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Quelle:
http://www.all-money.de/recht.html
Wie sie sich richtig vor Abmahnungen schützen
Wer im Internet präsent ist, muss sich auch an die dort geltenden Regeln und
Gesetze halten. Wer dies nicht tut, läuft Gefahr, eine Abmahnung zu
erhalten.
Was ist eine Abmahnung?
Eine Abmahnung ist eine Benachrichtigung des Geschädigten an den Webmaster,
der die „Straftat“ begangen hat, in der er ihn darum bittet, dies zu
unterlassen. Wer eine Abmahnung erhält muss meistens zwischen einigen
hundert und einigen tausend Euro zahlen. Wer sich nicht gut über die Rechte
im Internet informiert, kann schneller abgemahnt werden als er vielleicht
denkt, denn selbst bei Kleinigkeiten, wie wenn zum Beispiel das Impressum
unvollständig oder unkorrekt ist, kann man schon abgemahnt werden. Ein
weiterer Grund, weshalb im Internet so schnell abgemahnt wird, ist, dass
Anwälte damit viel Geld verdienen können. Es gibt Anwälte, die sich darauf
spezialisiert haben, Websites mit kleinen Gesetzverstößen zu finden und
abzumahnen.
Hier erkläre ich in einigen Abschnitten, wie sie sich am Besten vor solchen
Abmahnungen schützen.
1. Ausgehende Links
Es gibt wenige Fälle, in denen sie sich mit Links zu externen Seiten
strafbar machen können. Bevor sie einen Link zu einer anderen Seite setzen,
sollten sie grob kontrollieren, ob auf dieser Seite Rechtsverstöße oder
illegale Inhalte vorzufinden sind. So sollten sie auf keinen Fall auf
Porno-, Warez- (illegale Software) oder Seiten mit rechtsradikalen und
rassistischen Inhalten linken. Denn schon allein durch das Setzen eines
Links, machen sie sich mitverantwortlich für die Inhalte einer verlinkten
Website. Übrigens: Auch ein Haftungsausschluss schützt in diesem Fall nicht
vor Abmahnungen.
Man darf keine verlinkten Seiten als eigenen Inhalt darstellen, zum Beispiel
ist es verboten, eine fremde Website in einem Frame der eigenen Website so
darzustellen, dass es aussieht, als wäre dies der eigene Inhalt.
2. Impressumspflicht
Im Grunde braucht jede Website ein Impressum. Bei jedem, der auf seiner
Website kein Impressum, oder ein nicht ordnungsgemäßes Impressum hat,
besteht die Gefahr abgemahnt zu werden. Wichtig ist, dass im Impressum Name,
Adresse (Straße, PLZ, Ort) sowie eine E-Mail Adresse angegeben sind. Sollte
die Website die einer Firma oder eines Vereines sein, so muss dieser auch im
Impressum angegeben sein. Eine nicht private Website benötigt weiterhin noch
eine Registernummer und eine Umsatzsteueridentifikationsnummer.
Wichtig: Man muss von jeder Unterseite ihrer Website auf das Impressum
gelangen, und der Link muss bei jeder Auflösung im sichtbaren Bereich der
Website sein.
3. Urheberrecht
Mit dem Urheberrecht ist nicht zu spaßen. Wer Bilder, MP3s, Videos oder
Texte teilweise oder ganz kopiert und für die eigene Website benutzt macht
sich ganz klar strafbar. Dass ein Webmaster nicht gerne sieht, dass sein
Content kopiert wird ist verständlich. Auch mit dem Zitieren sollte man
vorsichtig sein. Bevor man etwas zitiert, ist es sinnvoll, den
Websitebetreiber zu fragen, ob dies für ihn in Ordnung ist.
4. Foren, Gästebücher und Kommentarsysteme
Wer ein Forum, ein Gästebuch oder einen Blog mit öffentlichem
Kommentarsystem betreibt, ist dazu verpflichtet, regelmäßig zu
kontrollieren, dass dort keine rechtswidrigen Beiträge veröffentlicht
werden. Sobald sie erfahren, dass ein solcher gepostet wurde, müssen sie ihn
editieren. Andernfalls machen sie sich rechtlich angreifbar.
5. Markennamen
Wer mit geschützten Markennamen wirbt, macht sich strafbar. Dies gilt für
Meta-tags, hier wollten sich viele einen Vorteil in der
Suchmaschinenplatzierung durch Angabe von bekannten Markennamen verschaffen,
letztendlich mussten sie sich mit einer Abmahnung abfinden. Gleiches gilt
für Domainnamen: Auch wer hier Teile von rechtlich geschützten Marken
verwendet, kann schnell der Justiz ins Auge fallen.
6. Illegale Inhalte
Selbstverständlich dürfen sie keine illegalen Inhalte auf ihrer Website
veröffentlichen. Auf keinen Fall sollten pornographische, rassistische oder
nationalsozialistische Inhalte auf ihrer Website veröffentlichen. Übrigens
sollten sie auch mit öffentlicher Kritik vorsichtig sein, denn schnell kann
man eine Abmahnung wegen öffentlicher Beleidigung, Volksverhetzung oder
ähnlichem erhalten. Natürlich sehen es große Konzerne oder Politiker nicht
gerne, wenn im Internet schlecht über sie geredet wird. Für sie ist es keine
große Sache, die Kritiker ruhig zu stellen.
Ich habe eine Abmahnung erhalten – was nun?
Als erstes sollte man sich mit demjenigen, der die Abmahnung versandt hat in
Verbindung setzen. Auf keinen Fall sollte man eine Abmahnung ignorieren,
oder so tun als hätte man sie nicht erhalten, denn das schützt sie vor gar
nichts. Wenn die Abmahnung begründet ist, und sie die Straftat wirklich
begangen haben, so ist es das Beste, die Abmahnung zu bezahlen und den
Rechtsverstoß auf ihrer Website zu beseitigen.
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